Wettbewerbsrecht

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Im geschäftlichen Verkehr kann es dazu kommen, dass die rechtlichen Grenzen – bewusst oder unbewusst ­- überschritten werden und man auf diese Weise selbst unzulässige geschäftliche Handlungen begeht oder Opfer solcher wird. In Deutschland ist man davor unter anderem mit dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geschützt. Dabei werden eine Vielzahl von möglichen Fallgestaltungen im geschäftlichen Verkehr erfasst. Egal ob man Verbraucher, Mitbewerber oder ein sonstiger Marktteilnehmer (z.B. Anbieter oder Abnehmer) ist, in jeder Situation kann man durch unlauteren Wettbewerb betroffen sein.

Während man als Verbraucher grundsätzlich vorrangig daran interessiert ist, selbst nicht irregeführt zu werden und möglicherweise eine fehlerhafte Entscheidung zu treffen, ist es stets im Interesse der Mitbewerber, dass die Konkurrenten den rechtlichen Rahmen einhalten und sich keinen unzulässigen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Neben den im UWG explizit genannten Bereichen wie z.B unzulässige vergleichende Werbung, aggressive geschäftliche Handlungen oder unzumutbare Belästigungen, können auch Verstöße gegen viele andere Vorschriften aus den jeweils unterschiedlichsten Rechtsbereichen wettbewerbsrechtlich unzulässig sein. In diesen Fällen kommen neben dem Anspruch auf Unterlassung möglicherweise immer auch Ansprüche auf Schadensersatz und gegebenenfalls Auskunft in Betracht.

Unabhängig davon, ob man selbst gegen ein wettbewerbsrechtlich unzulässiges Verhalten vorgehen möchte oder wegen eines solchen in Anspruch genommen wird: an erster Stelle steht dabei regelmäßig eine Abmahnung und die Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung / Unterwerfungserklärung abzugeben. In dringenden Fällen ist dabei insbesondere im Wettbewerbsrecht auch immer an die Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung zu denken.

Gerne beraten und vertreten wir Sie insoweit bei der Geltendmachung oder Abwehr sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich. Damit es nicht so weit kommt, überprüfen und beraten wir Sie auch gern im Vorfeld und bei der Durchführung Ihrer geschäftlichen Tätigkeit.